§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen und den Verbrauchern und Unternehmern, die
das Internetangebot des Kampfsportshops nutzen (im Folgenden "Käufer"
genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, die mit dem Kampfsportshop in Geschäftsbeziehung treten, ohne
dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Kampfsportshop in eine
Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote des Kampfsportshops im Internet stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei dem Kampfsportshop
Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet
gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrages ab.
(3) Der Kampfsportshop ist berechtigt, dieses Angebot unter dem
Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware innerhalb von 1 Tag
unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die
Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme oder per
Paypal. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb
Deutschlands oder nach Österreich und Polen möglich. Wir behalten uns
das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder
auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis
nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu
zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Unternehmer, den
Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu
begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb
einer Woche nach Vertragsschluss.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen
jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für
Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht
beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz. Es werden zudem Mahngebühren in Höhe von EUR 5,00 in der
ersten Mahnstufe bzw. EUR 10,00 in der zweiten Mahnstufe erhoben.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom
Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart
ist, beträgt die Lieferfrist 3-5 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises.
Ansonsten beträgt die Lieferfrist 3-5 Werktage nach Versand der
Auftragsbestätigung - Verfügbarkeit der bestellten Ware vorausgesetzt.
Ausgenommen hiervon sind Bodenbeläge.
(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen für
Verbraucher EUR 8,90. Für Lieferungen per Nachnahme fallen zudem EUR
10,50 Nachnahmegebühr an. Alle Preise verstehen sich pro Paket und
inklusive Umsatzsteuer und sind vom Käufer zu tragen. Für
Sperrgutlieferungen wird eine Versandkostenpauschale von 35,00 Euro pro
Paket berechnet. Zugunsten einer Transportkostenreduzierung kann der
Versand auch mit einer Spedition erfolgen. Bei Auslandslieferungen wird,
soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und
Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle
Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er
die Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder
berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald der
Kampfsportshop den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder
der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt
ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des
Kampfsportshops. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
Einwilligung des Kampfsportshops nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand
versteht sich bei Privatpersonen als Endpreis einschließlich eventuell
anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Bei Vereinen
und Unternehmern verstehen sich die Preise dagegen zzgl. eventuell
anfallender Mehrwertsteuer. Für alle Kundengruppen umfasst der Preis
nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) Der Kampfsortshop ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich
eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten,
wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht
worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des
Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen
Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor
Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder
eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Der Kampfsportshop trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei
Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit
Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass
dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung
ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt
sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer
beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands
vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die
Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. Der Kampfsportshop ist berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz
verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim
Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige
Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für den Kampfsportshop und den Käufer ein
Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf
Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und dem Kampfsportshop
erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der
Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem
Kampfsportshop innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung
schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst,
für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet der Kampfsportshop nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr.
Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(3) Liefert die der Kampfsportshop zum Zwecke der Nacherfüllung einen
mangelfreien Kauf-Gegenstand, kann sie vom Käufer Rückgewähr des
mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den
Kampfsportshop.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet der Kampfsportshop nur, soweit diese Schäden
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Kampfsportshop
oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine
Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig
vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz
ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von dem Kampfsportshop gegebenen
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Bei den Erläuterungen
der Ware des Kampfsportshops handelt es sich ausschließlich um die
Beschreibung der Beschaffenheit und nicht um Garantie, Beschaffenheits-
oder Haltbarkeitsgarantie. Aussagen zum Leistungsgegenstand sind nur
dann Garantien, Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien im
Rechtssinne, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und
wörtlich als Garantie, Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie
gekennzeichnet sind.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über
das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht
ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Kampfsportshops. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind.
§ 11 Datenschutz
Personenbezogenen Daten (z.b. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur
gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die
nachfolgenden Vorschriften informieren über Art, Umfang und Zweck der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Diese
Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf unsere Webseiten. Falls Käufer
über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten weitergeleitet werden,
informieren sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit ihren
Daten.
(1) Automatische Datenerfassung
Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns übermittelt, erfasst:
- Browsertyp und -version - verwendetes Betriebssystem - Webseite, von
der aus Sie uns besuchen (Referrer URL) - Webseite, die Sie besuchen -
Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
- Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse. Diese anonymen Daten werden
getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten
gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person
zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren
Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können. Nach der
Auswertung werden diese Daten gelöscht.
(2) Bestandsdaten
a) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses
erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur
Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung der Waren Ihr
Name und Ihre Anschrift an den Warenlieferanten weitergegeben werden.
Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage
werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der
Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.
b) Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall
Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der
Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der
Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der
Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des
Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder
zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
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speichert. Sie dienen dazu, unseren Internetauftritt und unsere Angebote
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diese Cookies keine personenbezogenen Daten erhoben.
(4) Auskunft
Auf Verlangen wird Ihnen Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem
Pseudonym gespeicherten Daten erteilt. Die Auskunft kann Ihnen auf
Wunsch auch elektronisch erteilt werden. Bitte wenden Sie sich zur
Auskunftserteilung an:
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Humboldstrasse 2
37269 Eschwege
§ 12 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
(2) Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
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Humboldstrasse 2
37269 Eschwege
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Zahnschützern, von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten und Büchern.
Ende der Widerrufsbelehrung
